Keine Sondersitzung zu Katastrophenplänen des Landkreises
- ah0193
- 6. Aug. 2021
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„Das ist enttäuschend. Seit mindestens 2011 hat sich der Kreistag nicht mit dem Thema Katastrophenschutz beschäftigt. Und nun sollen erst Pläne überarbeitet werden, um sie dem Ausschuss vorzustellen“, teilt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt mit. Die Christdemokraten hatten eine Sondersitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität beantragt, um die Kreistagsabgeordneten über den Ist-Stand der Katastrophenvorsorge zu informieren.

Dafür fand sich im Kreisausschuss allerdings keine Mehrheit. „Man sehe den Bedarf nicht. Die Verwaltung solle zunächst Pläne überarbeiten und sie dann in der regulären Sitzung im Oktober vorstellen. „Ich frage mich schon, warum diese Pläne erst überarbeitet werden müssen, bevor der Kreistag sie sehen darf“, erklärt Homfeldt. Wenn sich die Kreisgremien so lange nicht mit diesen Plänen befasst haben, sei es doch ein normales Informationsbedürfnis. Erst recht vor dem Hintergrund der Ereignisse in den letzten Wochen in Teilen der Bundesrepublik. Die CDU wolle sich gerne informieren, um dann mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung gemeinsam diskutieren, an welchen Stellschrauben nachzubessern sei. Nun werde erstmal etwas gemacht, was dann womöglich nach der politischen Beratung wieder überarbeitet werden müsse. „Das ist weder effizient noch besonders vertrauensbildend“, so Homfeldt.
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