Auch ohne Corona Sitzungen online möglich machen

CDU möchte Hybridsitzungen beibehalten – Kreistag online streamen für mehr Transparenz

Friesland. „Wir haben in der Pandemie viel gelernt. Und es wäre für alle gut, wenn wir die positiven Dinge auch künftig fortführen würden“. So begründet Dirk Zillmer als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung zwei Anträge, die von den Christdemokraten gestellt wurden. Zum einen sollen die so genannten Hybrid-Sitzungen, in denen die Mandatsträger selbst entscheiden können, ob sie per Video zur Sitzung zugeschaltet werden oder in Präsenz vor Ort sind, auch nach der Pandemie beibehalten werden. Zum anderen fordert die CDU, zumindest die Sitzungen des Kreistages zukünftig online im Internet zu streamen, so dass sich viele Bürger unkompliziert und direkt informieren können.

Die Möglichkeit, online an Sitzungen teilzunehmen, habe sich für die Mandatsträger bewährt, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt. „Die technischen Hürden konnten so weit abgebaut werden, dass eine Teilnahme online einer Präsenzveranstaltung in nichts mehr nachsteht“, so das Kreistagsmitglied aus Schortens. Ausnahmen bestätigten allerdings diese Regel. Deutlich einfacher werde es für die Mandatsträger auch, Beruf, Familie und ehrenamtliches Mandat miteinander zu vereinbaren. „Wenn ich von Schortens aus nach Varel zu einer Sitzung oder nach Horumersiel ins Gästehaus fahren muss, habe ich mindestens eine Stunde Fahrzeit, die ich zur eigentlichen Sitzung hinzurechnen muss. Da ist es eine Erleichterung, wenn ich mich einfach per Video zuschalten kann“, so Homfeldt. Insbesondere gelte das auch für jüngere Mandatsträger, die noch Kinder zu betreuen haben. Wenn es gewollt sei, die Kommunalparlamente jünger und auch weiblicher aufzustellen, dann müssten sich die Gremien auch der Lebenswirklichkeit dieser Gruppe ein Stück weit anpassen. In Schortens habe es sich bewährt, dass Fraktionssitzungen im Stadtrat kurzfristig mit wenig Aufwand online stattfinden könnten. Der Beratungsergebnisse litten auf keinen Fall darunter.

Mehr Transparenz von politischen Entscheidungen versprechen sich die Christdemokraten von der Online-Übertragung von Kreistagssitzungen. „Es sind für die Bürger schon weite Strecken, um an den jeweiligen Sitzungsort des Kreistages zu gelangen. Viele würden diesen Weg scheuen“, erklärt Dirk Zillmer. Vor diesem Hintergrund sei es wünschenswert, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in ihr Auto steigen müssten und damit auch CO2 produzierten, sondern von zu Hause die Sitzungen verfolgen könnten. Auch sei es möglich, über diesen Weg direkt Fragen an den Kreistag zu stellen.

In den vergangenen Monaten habe der Landkreis eine fünfstellige Summe in die entsprechende Technik investiert, so dass die Umsetzung der beiden Anträge zunächst auch keine weiteren Kosten produzieren. Deshalb hoffe die CDU nun auch auf die breite Zustimmung des Kreistages, um aus der Pandemie die positiven Lernerfahrungen mit in die Zukunft zu nehmen.